Das Atomium - Wahrzeichen der Weltausstellung 1958

Im Ausschuss der Regionen

Zunftgebäude am alten Marktplatz

So funktioniert (?) der Gesetzgebung auf der europäischen Ebene

Der Plenarsaal des Europaparlamentes

Das bin ich

Am Montag, den 9. Februar um zehn Uhr abends macht sich ein orangefarbener Reisebus vom Leipziger Hauptbahnhof auf den Weg Richtung Westen, genauer gesagt in Richtung Brüssel. Im Bus sitzt eine bunt gemischte Reisegruppe aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen, die auf Einladung von Gisela Kallenbach (Europaabgeordnete B90/Grüne) das politische Treiben in der „Europäischen Hauptstadt“ näher erleben möchte. Von Philipp und Franziska aus den Regionalbüros Erfurt/Halle werden wir perfekt ausgerüstet mit Vorabinformationen über die Stationen unseres Brüsselbesuchs sowie einem Stadtplan.

Nachdem in der Leipziger Umgebung und in Thüringen noch ein paar Mitreisende eingesammelt werden, gibt es die erste große Pause in der Nähe von Gotha, als wir einen neuen Busfahrer bekommen. Reiner ist sein Name und er war schon des Öfteren für die GRÜNEN in Brüssel um Reisegruppen von A nach B zu bringen.
Mit einer sanften Einleitungsrede (Sicherheitsvorkehrungen, Wegbeschreibung, nützliche Infos zur Stadt ...) werden wir in den Schlaf begleitet.

Nach einer mehr oder weniger angenehmen Nacht im Reisebus wachen wir morgens auf. Die gute Nachricht ist: Wir sind in Brüssel. Die schlechte Nachricht: Wir stehen im Stau. Und mitten im Berufsverkehr der EU-Metropole brauchen wir noch über eine Stunde bis wir im Hotel sind. Dort ist dann nur Zeit um kurz ein Brötchen zu essen und etwas zu trinken, da wir wenigstens noch einen kleinen Teil von der bestellten Stadtführung erleben möchten. Im Dauerregen wandern wir durch Brüssel, und schauen uns einerseits Banken- und Bürohochhäuser und andererseits historische Gebäude an, was teilweise ein sehr skurriles Stadtbild ergibt.

Nach etwa einer Stunde werden wir schon an der ersten Station im EU-Stadtviertel erwartet. Da Gisela Kallenbach im Ausschuss des Europäischen Parlaments für Regionalpolitik sitzt und ihre politische Arbeit vor allem darauf ausgerichtet ist, steht unsere Besucherfahrt unter dem Thema „Regionalpolitik“.

Die erste Station ist für uns der Ausschuss der Regionen (AdR), ein Organ der EU. Seit der ersten Sitzung im Jahr 1994 können die 344 Vertreter aus den unterschiedlichen Regionen Europas durch diesen Ausschuss ihre Positionen in die EU-Politik einbringen. Der AdR hat allerdings nur eine beratende Funktion, wenn es um EU-Gesetzgebung geht.

Nachdem uns das ausführlich erläutert wurde, begeben wir uns erst einmal (immer noch im Regen) zum Platz Jourdan, wo unser Mittagessen auf uns wartet.
Natürlich gibt es eine aus Belgien stammende Spezialität: Pommes Frites!
Nach einer halben Stunde zum Essen, Ausruhen und Kaffee trinken geht es auch schon weiter. Als nächstes fahren wir zur Vertretung des Landes Sachsen-Anhalt, um zu sehen, wie die Regionen in Brüssel vertreten sind und auf die Politik einwirken können.

Der Leiter der Vertretung, Thomas Wobben, gibt uns mit einer Präsentation einen genauerer Einblick, wie sich EU-Politik auf das Bundesland Sachsen-Anhalt, aber auch auf Sachsen und Thüringen auswirkt. Wir erfahren, welche Förderungen welche Gebiete erhalten und auch wie sich die EU diesbezüglich in Zukunft ausrichten wird.

Nach diesem bis dahin straffen Programm haben wir ab 17 Uhr Zeit um Brüssel individuell kennenzulernen. Erst einmal geht's aber zurück zum Hotel, damit wir endlich unsere Zimmer beziehen und unsere Sachen zum Trocknen aufhängen können.

Eine Stunde später mache ich mich mit meiner Begleiterin dann auf die Suche nach unserem Abendessen. Auch Brüssel bei Abend und Nacht zu erkunden steht noch auf unserem Plan.

Zwei Stunden laufen wir durch Brüssel, nachdem unzählige Türsteher der Innenstadtrestaurants ihre Speisen angepriesen haben, bis wir endlich ein Abendessen finden, was der Geldbeutel verkraften kann. Es gibt wieder Fritten, aber immerhin haben wir bei unserer Erkundungstour die komplette Innenstadt noch einmal genauer betrachten können.

Am nächsten Tag wartet wieder ein volles Programm auf uns: Als erstes steht der Besuch der Europäischen Kommission an. Der Referent Jakob Bork, „ein Europäer, der in Dänemark geboren ist“, gibt uns einen umfangreichen Überblick über die Geschichte der EU, die Verträge, die Organe und Institutionen und über die Arbeit der Kommission.

Nach einer guten Stunde laufen wir perfekt informiert in das EU-Parlament, wo wir eine Einführung zur Arbeit und Struktur des Parlaments hören. Danach geht es erst einmal zum Mittagessen in die Kantine. Zur Wahl steht ein Fisch- und ein Fleischgericht – Vegetarier dürfen sich eine Zusammenstellung von bunten Beilagen schmecken lassen.

Nach der einstündigen Mittagspause werden wir dann von unserer Gastgeberin Gisela Kallenbach empfangen, die uns im Saal der GRÜNEN-Fraktion (GRÜNE/EFA) von ihrem Werdegang und ihrem Parlamentsalltag erzählt. Wir können ihr auch konkrete Fragen zu ihrer Arbeit als Europaabgeordnete zu stellen. Da die Zeit knapp bemessen ist, müssen einige Wissbegierige noch bis zum Abendessen warten, um mit Gisela ins Gespräch zu kommen.

Als nächster Punkt steht ein Gespräch mit Jochen Denkinger, dem stellvertretenden Generalsekretär der GRÜNEN/EFA, auf dem Programm, der von den geplanten Schwerpunkten dieses Jahres berichtet.

Ab 16 Uhr ist individuelle Gestaltung des Nachmittags angesagt, die ich zum gemütlichen Stadtbummel nutze. 20 Uhr treffen wir uns zum Abendessen beim Italiener wieder. Bei Wein, Antipasti, Pasta zum Hauptgang und Tiramisu als Nachspeise bleibt noch genügend Zeit um ein paar der vielen Eindrücke von Brüssel und der EU auszutauschen. Gegen 23 Uhr sind wir dann wieder im Hotel und fallen nach dem anstrengenden aber sehr informativen Tag ins Bett.

Am nächsten und letzten Morgen der Besucherfahrt heißt es früh aufstehen. Leider hat die Küchenmannschaft unseres Hotels dies nicht ganz geschafft, so dass erst ab 7:45 Uhr gefrühstückt werden kann.

Nichtsdestotrotz sind wir pünktlich und einigermaßen satt 9 Uhr im Europaparlament um bei der Sitzung des Ausschusses für Regionalpolitik mit von der Partie zu sein. Wir bekommen zwar keine großen inhaltlichen Diskussionen, sondern nur die Abstimmung über Änderungsanträge zu einem Gesetzentwurf mit, allerdings ist es sehr beeindruckend zu sehen, in welcher Geschwindigkeit die Abgeordneten dies abhandeln (müssen).

Um elf steigen wir dann in den Bus Richtung Heimat. Vor der endgültigen Verabschiedung von Belgiens Hauptstadt, lädt uns Busfahrer Reiner noch auf einen Ausflug auf das Gelände der Weltausstellung von 1958 ein, damit das imposante Gebilde namens „Atomium“ noch einmal bei strahlendem Sonnenschein bestaunt werden kann.

Unser Busfahrer bringt uns wieder bis in die Nähe von Gotha, wo die letzte größere Pause (zum Bratwurstessen) eingelegt wird. Dann geht's ab in Richtung Leipzig und gegen eins kommen wir dann mit dem Zug in Dresden an. Zwar war am nächsten Tag nichts außer schlafen möglich, dafür habe ich allerdings eine Menge wertvoller Informationen und Eindrücke mitgenommen.

Jetzt bin ich wieder in Sachsen, aber der EU doch ein ganzes Stück näher als vorher!

Beata Zschieschang,
Praktikantin in der Landesgeschäftsstelle