Feralpi/Emissionen - GRÜNE: Messungen des BUND zeigen verringerte Konzentration von Dioxinen im Riesaer Ortsteil Gröba, aber auch besorgniserregend hohe Überschreitung des Chromwertes

Mittwoch, 30. November 2016

Riesa/Dresden. Die Auswertung der von der Umweltorganisation BUND in Auftrag gegebenen Messungen von Luftschadstoffen im Riesaer Stadtteil Gröba zeigen eine erhebliche Reduzierung von Dioxinen und Furanen im Vergleich zu den sehr alarmierenden Messergebnissen der Landesdirektion aus dem Jahr 2013.

Aufgrund der damals gemessenen Überschreitungen des Orientierungswertes von Dioxinen wurden seitens der Landesdirektion zahlreiche Auflagen zu emissionsreduzierenden Maßnahmen an den Stahlwerksbetreiber Feralpi erteilt, die teilweise erst mit erheblicher Verspätung umgesetzt wurden.


Zu den vom BUND von Juli 2015 bis Juni 2016 durchgeführten Immissionsmessungen, deren Ergebnisse jetzt der Öffentlichkeit zugänglich gemacht wurden, erklärt Katja Meier, Abgeordnete der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag:


"Die zum Teil sehr hart geführten Auseinandersetzungen der Bürgerinitiative (BI) mit dem Stahlwerksbetreiber und der Landesdirektion waren richtig und erfolgreich. Die Umsetzung der von der BI immer wieder eingeforderten und schließlich von der Landesdirektion erteilten Auflagen haben zu einer spürbaren Verringerung des Ausstoßes von krebserregenden Luftschadstoffen geführt. Während im ersten Messmonat die Dioxin- und Furanwerte noch bei 8,4 Pikogramm pro Quadratmeter am Tag (pg/(m²*d)) lagen, sanken sie schon einen Monat später auf nur 3,1 pg/(m² *d)."

"Besorgniserregend ist allerdings die in der Messung nachgewiesene und nicht akzeptable hohe Überschreitung des Chromwertes. Hier muss der Werksbetreiber sofort eigene Sofortmaßnahmen ergreifen. Die Landesdirektion sollte dies zeitnah überprüfen. Feralpi kann von sich aus handeln, es müssen ja nicht erst Auflagen ausgesprochen werden."

 

"Der Umgang des BUND mit den Messdaten zeigt beispielhaft, wie mit Umweltdaten umgegangen werden kann. Diese wurden unmittelbar nach dem Vorliegen des Untersuchungsberichtes veröffentlicht und können von allen Bürgerinnen und Bürgern sowie Institutionen eingesehen werden. Diesem Vorbild sollte sowohl Feralpi als auch die Landesdirektion folgen", fordert die Abgeordnete.

 

"Die erfreuliche Senkung der gemessenen Dioxin- und Furanwerte hängt, mit der im Messzeitraum liegenden, zeitweiligen Außerbetriebsetzung des als Hauptemissionsquelle geltenden Großschredders und der Umsetzung der emissionsmindernden Maßnahmen zusammen. Ich hoffe, dass die Wirkung der ergriffenen Maßnahmen nachhaltig ist und die Grenzwerte auch bei voller Auslastung der Produktion sowie bei der geplanten Produktionserweiterung auf 1,4 Mio. Tonnen Stahl pro Jahr eingehalten werden. Dies muss stetig kontrolliert werden."

 

"Es kann allerdings nicht Aufgabe eines Umweltverbandes oder einer Bürgerinitiative sein, erteilte Auflagen zum Betrieb von Produktionsstätten zu kontrollieren. In Beantwortung meiner Kleinen Anfrage zum Umsetzungsstand der Auflagen bei Feralpi im Juni 2015 teilte uns das Umweltministerium mit:  >>Gemäß der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung vom 14. November 2014 sind nach Umsetzung der noch offenen Maßnahmen lmmissionsmessungen durchzuführen. Die Ergebnisse werden veröffentlicht. Zuständig für diese Messungen ist als Genehmigungsbehörde die LDS.<< Dieser Pflicht ist die Landesdirektion meines Wissens bisher nicht nachgekommen – eine entsprechende Kleine Anfrage habe ich bereits eingereicht."

 

>> Kleine Anfrage mit Antwort der Sächsischen Staatsregierung 'Stand der Umsetzung von Maßnahmen zur Senkung von Emissionen bei der Elbe-Stahlwerke Feralpi-GmbH in Riesa' der Abgeordneten Eva Jähnigen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bis August 2015):

edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx

 

>> Kleine Anfrage 'Aktueller Stand der Umsetzung der Maßnahmen zur Senkung von Emissionen bei der Elbe-Stahlwerke-Feralpi GmbH in Riesa' der Abgeordneten Katja Meier (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):

edas.landtag.sachsen.de//viewer.aspx

 

>> Messbericht des BUND Sachsen:

www.bund-sachsen.de/fileadmin/bundgruppen/bcmslvsachsen/PDFs/Pressemitteilungen/161031_Messbericht-Luft-Riesa.pdf