Neues aus dem Kreistag – Sitzung vom 25. Juni 2009 in Radebeul
Freitag, 3. Juli 2009
Von unserer Kreisrätin Ulrike Reiher, Rechtsanwältin
Unsere neue Frau im Kreistag, Gabriele Schirmer, nachgerückt für Rudi Haas, besetzt ab sofort den Technischen Ausschuss, und Ulrike Reiher, bislang dort Mitglied, nunmehr den Verwaltungsausschuss.
Hauptpunkt der Sitzung war die zukünftige Entwicklung der Elblandkliniken-Gruppe. Ein Konzept zur grundsätzlichen strukturellen Entwicklung stellte in einem etwa einstündigen Vortrag der Geschäftsführer der Elblandkliniken Meißen GmbH, Herr Markus Funk, vor. Ziel ist, Fachkompetenzen der einzelnen Unternehmensbereiche und der Tochtergesellschaften zu bündeln und die Klinikstandorte gezielt weiter zu entwickeln. Die Kliniken in Meißen, Radebeul und Riesa sollen dabei jeweils die medizinische Grundversorgung sichern, gleichzeitig aber auch zu Fachkliniken weiter entwickelt werden. U.a. aus Kostengründen sind Zentralisierungen angedacht wie z. B. die Einrichtung einer Zentralapotheke am Standort Riesa, eine zentrale Abteilung Beschaffung und Einkauf oder die Einrichtung eines Zentrallabors im Bereich der Labordiagnostik.
Der Klinkstandort Großenhain soll in gewisser Weise abgekoppelt und als Rehabilitationszentrum ausgebaut werden, wobei dies nur möglich sein wird, wenn der Freistaat Sachsen eine Zusage zur Aufnahme von 35 Frührehabilitationsbetten im Krankenhaus zusätzlich zu den weiteren 100 Betten neurologischer und geriatrischer Rehabilitation erteilt. Wird die Zusage verweigert, ist die Wirtschaftlichkeit nicht gesichert.
Im Großen und Ganzen scheint das Konzept realistisch und schlüssig zu sein. Es ist ein richtungsweisender und noch recht grober Vorschlag der Weiterentwicklung auch unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit, wobei immer im Blick bleibt, dass die Grundversorgung der Bevölkerung gesichert sein muss.
Leider enthielt das vorgestellte Konzept keinen Vorschlag zu künftigen Personalsstruktur der Kliniken. Da uns selbstverständlich der Erhalt der Arbeitsplätze an den Standorten sehr am Herzen liegt, gaben wir als Gruppe von Bündnis 90/Die Grünen das Signal an den Kreistag, unsere zustimmende Kenntnisnahme zur grundsätzlich angedachten Entwicklung dann nicht zu verweigern, wenn weitere Beschlüsse des Kreistages davon abhängig gemacht werden, dass die Geschäftsführung der Kliniken ein Personalkonzept vorlegt.
Unserem Vorschlag schloss sich erfreulicher Weise die Mehrheit des Kreistages an, sodass dem Entwicklungskonzept die zustimmende Kenntnisnahme ausgesprochen werden konnte.






