GRÜNE KV-Nachrichten Meißen http://www.gruene-meissen.de/ Aktuelle Meldungen aus dem Kreisverband Meißen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN de GRÜNE KV-Nachrichten Meißen http://www.gruene-meissen.de/fileadmin/kv2009/images/icon_gruene-sachsen-kv.jpg http://www.gruene-meissen.de/ 88 88 Aktuelle Meldungen aus dem Kreisverband Meißen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN TYPO3 - get.content.right http://blogs.law.harvard.edu/tech/rss Fri, 11 May 2012 14:39:00 +0200 Elberaum entwickeln – nachhaltig, zukunftsfähig und naturverträglich http://www.gruene-bundestag.de/themen/verkehr/elberaum-entwickeln-nachhaltig-zukunftsfaehig-und-naturvertraeglich/seite-1.html http://www.gruene-bundestag.de/themen/verkehr/elberaum-entwickeln-nachhaltig-zukunftsfaehig-und-naturvertraeglich/seite-1.html Die Konferenz der Bundestagfraktion im April in Magdeburg hat wichtige Fragen für den seit Langem geforderten Diskussionsprozess zur Zukunft der Elbe thematisiert. Dabei galt, es die Grenzen der Binnenwasserstraße und die Risiken der Baumaßnahmen für die Natur zu benennen, aber auch Chancen durch eine zukunftsfähige Wasserpolitik und Nutzung von Verkehrsalternativen aufzuzeigen. News Meißen KV Fri, 11 May 2012 14:39:00 +0200 Tschechisches Kernkraftwerk Temelin: Erneut Stellungnahmen zur Erweiterung möglich http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//tschechisches-kernkraftwerk-temelin-erneut-stellungnahmen-zur-erweiterung-moeglich/ http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//tschechisches-kernkraftwerk-temelin-erneut-stellungnahmen-zur-erweiterung-moeglich/ Das tschechische Umweltministerium hat dazu mit Schreiben vom 19. März 2012 das Gutachten zur Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben „Neue Kernkraftanlage am Standort Temelin einschließlich Ableitung der Generatorleistung in das Umspannwerk mit Schaltanlage Kocin“ an das Sächsische Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) übermittelt. Die Unterlagen in deutscher Sprache sowie das Schreiben des Tschechischen Umweltministeriums vom 19. März 2012 stehen ab Montag, 7. Mai, im Internet unter www.smul.sachsen.de zum Download zur Verfügung. Darüber hinaus können die Unterlagen bis zum 5. Juni 2012 in der Bibliothek des SMUL, Archivstraße 1, Raum 57, 01097 Dresden eingesehen werden, und zwar von Montag bis Donnerstag jeweils von 8 bis 16 Uhr sowie freitags von 8 bis 15 Uhr. Bürgerinnen und Bürgern sowie Verbände und Behörden aus Sachsen können ihre Stellungnahmen bis zum 5. Juni 2012 direkt an das Ministerium für Umwelt der Tschechischen Republik übermitteln. Die Stellungnahme ist auch in deutscher Sprache möglich, maßgeblich für die Frist ist das Datum des Poststempels. Die Anschrift des Tschechischen Umweltministeriums lautet:
Ministerstvo životního prostredí
Vršovická 65
100 10 PRAHA 10 - Vršovice
TSCHECHISCHE REPUBLIK
Das tschechische Kernkraftwerk Temelin befindet sich etwa 180 Kilometer von der sächsischen Grenze entfernt. Es wurde im Jahr 2000 in Betrieb genommen. Zu den zwei derzeit in Betrieb befindlichen Kraftwerksblöcken mit einer installierten Leistung von etwa 2 000 Megawatt (MWe) ist der Bau von zwei weiteren Blöcken mit einer Leistung bis zu je 1 700 MWe geplant.

Das gegenwärtig durchgeführte Verfahren ist eine grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung, zu der sich die Vertragsstaaten mit internationalen Vereinbarungen verpflichtet haben.

Das UVP-Verfahren wird nicht nach deutschem Recht, sondern nach tschechischem Recht durchgeführt. Insbesondere die Vorschriften der deutschen Verordnung über das Verfahren bei der Genehmigung von Anlagen nach § 7 des Atomgesetzes (Atomrechtliche Verfahrensverordnung - AtVfV) sind nicht auf dieses Verfahren anwendbar. Auch die sonstigen im deutschen Verwaltungsverfahrens- und Prozessrecht eröffneten rechtlichen Möglichkeiten sind nicht anwendbar.
]]> News Meißen KV Wed, 09 May 2012 16:33:00 +0200 Bildungsdemo am 10. Mai: Weil gute Worte nichts mehr nützen … http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//bildungsdemo-am-10-mai-weil-gute-worte-nichts-mehr-nuetzen/ http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//bildungsdemo-am-10-mai-weil-gute-worte-nichts-mehr-nuetzen/ Am Donnerstag werden Tausende SchülerInnen gemeinsam mit Studierenden in Dresden gegen Lehrermangel, unzureichende Lehramtsausbildung und unbegründete Stellenkürzungen an sächsischen Hochschulen protestieren. Mit einem gemeinsamen Antrag, an diesem T im Plenum verhandelt wird, wollen die Landtagsfraktionen GRÜNE, Linke und SPD die Forderungen der Schüler und Studierenden unterstützen. Am kommenden Donnerstag, 10.5., werden Tausende Schülerinnen und Schüler gemeinsam mit Studierenden in Dresden gegen Lehrermangel, unzureichende Lehramtsausbildung und unbegründete Stellenkürzungen an sächsischen Hochschulen protestieren. Die SchülerInnen treffen sich 14:30 Uhr am Albertplatz. Die Studierenden treffen sich 14:00 Uhr am Fritz-Förster-Platz. 15:30 treffen sich beide Demo-Züge  zu einer  gemeinsamen  Kundgebung am Carolaplatz um von dort aus weiter vor den Landtag zu ziehen. Weitere Informationen findest du unter: http://fruehjahrsputz.blogsport.de/
Annekathrin Giegengack, bildungspolitische Sprecherin, und Dr. Karl-Heinz Gerstenberg, hochschulpolitischer Sprecher der GRÜNEN-Fraktion im Sächsischen Landtag: "Die Situation der Hochschulen im Bildungsland Sachsen lässt sich nicht mehr schönreden. Alle Versuche, die Missstände zu beheben, sind an der schwarz-gelben Mehrheit im Land gescheitert. Und leider geht es offenbar immer noch schlimmer: Trotz steigender Studierendenzahlen werden Stellen an den Hochschulen gestrichen, bei der Lehramtsausbildung herrscht heilloses Chaos. Undurchdachte Einstellungsverfahren spitzen die Situation weiter zu", erklärt Gerstenberg. "Der schulische Bereich ist viel zu lange vernachlässigt worden, obwohl die Fakten bekannt gewesen sind. Über Jahre wurde versucht, den drohenden Lehrermangel mit geschönten Zahlen zu verheimlichen, während man gleichzeitig versuchte, das Schlimmste durch rechtlich zweifelhafte Maßnahmen zu verhindern. Nun muss sich die neue Kultusministerin Brunhild Kurth ihre Lehrer aus allen möglichen Bereichen zusammenklauben und trotzdem wird es nur für ein Jahr reichen", ergänzt Annekathrin Giegengack. Die Wut der Studierenden und der Schüler ist mehr als verständlich und ihr Protest zu begrüßen. Die GRÜNE-Fraktion im Sächsischen Landtag wird weiterhin dafür kämpfen, dass die Zukunft von Sachsens Bildungslandschaft durch eine Prioritätensetzung im Haushalt gesichert wird. Mit einem gemeinsamen Antrag, der am kommenden Donnerstag im Plenum verhandelt wird, wollen die Fraktionen GRÜNE, Linke und SPD die Forderungen der Schüler und Studierenden unterstützen. Antrag: "Bildungslandschaft Sachsen sichern und weiterentwickeln" - Drs. 5/8987

]]> News Meißen KV Mon, 07 May 2012 14:04:00 +0200 Ortsgruppentreffen am 5. April in Radebeul http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//ortsgruppentreffen-am-5-april-in-radebeul/ http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//ortsgruppentreffen-am-5-april-in-radebeul/ Wir laden herzlich zur Mitgliederversammlung der Ortsgruppe Radebeul am 5. April 2012 in die Schwarze Seele in Altkötzschenbroda ein. Auf der Tagesordnung stehen u.a. Lärmbelastung, Bildungspolitik und Erneuerbare Energiequellen in Radebeul. Donnerstag, 5. April 2012 ab 19:30 Uhr 
„Schwarze Seele“ (Radebeul, Altkötzschenbroda 19) Auf der Tagesordnung stehen folgende Themen:

Lärmbelastung in Radebeul

Der Schutz der Bevölkerung vor Verkehrslärm ist ein wichtiges Anliegen. Wettbewerbsfähigkeit, Machbarkeit und Lärmschutz müssen besser miteinander verbunden werden. Was sind unsere Möglichkeiten um die Lärmbelastungen des Straßen- und Schienenlärms zu minimieren. 

Bildungspolitik in Radebeul

Viele Radebeuler Schulen sind für Schüler und Hortkinder leider nur ein Aufbewahrungsort. Zur Lösungsfindung gab es ein Treffen mit dem Landes- und Kreisschülerrat. 

Erneuerbare Energiequellen in Radebeul

Radebeul deckt seinen Energiebedarf zu einem Prozent aus erneuerbaren Energiequellen. Mit diesem Anteil ist die Stadt Radebeul eines der Schlusslichter in Sachsen. Warum sperrt sich die Stadt gegen Erneuerbare Energiequellen? Liegt dies nur an der Angst vor den kompliziert löschbaren Kleinstanlagen? Welche Möglichkeiten gibt es für Bürgerkraftwerke? Wünschen Sie Kontakt, dann erreichen Sie uns unter: radebeul@gruene-meissen.de
Das Regionalbüro unseres Landtagsabgeordneten Johannes Lichdi erreichen Sie unter: Telefon 03521-476610

]]> News Meißen KV News Radebeul Fri, 30 Mar 2012 17:53:00 +0200 Fit werden für die Zukunft - Keine Schmalspurlösungen für unser Schulen! http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//fit-werden-fuer-die-zukunft-keine-schmalspurloesungen-fuer-unser-schulen/ http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//fit-werden-fuer-die-zukunft-keine-schmalspurloesungen-fuer-unser-schulen/ Lehrermangel, Unterrichtsausfall oder Ausbildungsnotstand: Die schwarz-gelbe Staatsregierung fährt das Schulsystem an die Wand. Zu lange wurden Warnrufe überhört, jetzt treten die Probleme zu Tage. Der Kultusminister hat kapituliert. Finanzminister und Ministerpräsident schalten auf stur. Diese Regierung ist eine akute Bedrohung für die Zukunft unserer Kinder und Enkel. Lehrermangel Die Lage war vorhersehbar. Tausende Lehrer werden in den kommenden Jahren neu gebraucht - nur wenige Hundert sollen eingestellt werden. Die Grund- und Mittelschulen sind bereits dramatisch vom Lehrermangel betroffen. Das schwarz-gelbe Bildungspaket entpuppt sich als Stellenstreichungspaket. 
Wir sagen: Einstellungen von Lehrern müssen nach dem realen Bedarf und nicht nach Kassenlage erfolgen!

Unterrichtsausfall

Nicht nur Ethik oder Musik - in Größenordnungen fallen in Sachsen auch Deutsch und Mathe aus. Ausgefallene Stunden zählen aber als „vertreten“, wenn die Klasse mit Aufgaben versorgt wird oder gemeinsam fernsehen schaut. Mit einem Verwirrspiel aus Zahlen und Statistiken lügt sich Tillich und Co. selbst in die Tasche. 
Wir sagen: Wir bringen die ganze Unterrichtsausfallsmisere ans Licht! Erst wenn die Probleme transparent auf dem Tisch liegen, können sie gelöst werden.

Ausbildungsnotstand

Die Lehramtsausbildung liegt im Argen. Zu wenige Ausbildungsplätze, zu wenige Referendariatsplätze. Die Landesregierung hat zwar einen dritten Ausbildungsstandort in Chemnitz eingerichtet, stellt aber das Geld für den Aufbau eines ordentlichen Lehramtsstudiums nicht zur Verfügung. Und dort, wo der Lehrermangel am dramatischsten ist, wird am schlechtesten bezahlt. Grund- und Mittelschullehrer verdienen im Vergleich zu ihren Kollegen am Gymnasium weitaus weniger. 
Wir sagen: Die Lehramtsausbildung muss attraktiver werden. Abstriche in der Ausbildung sind nicht akzeptabel. Wir fordern gleiche Ausbildungslängen für alle Lehrerarten.  Wir haben selber mal nachgerechnet. Den wirklichen Unterrichtsausfall in Sachsen findet ihr hier: www.unterrichtsausfall-sachsen.de  Fehlen noch mehr Lehrer wird Bildung in Sachsen womöglich zur Glückssache!]]> News Meißen KV Wed, 28 Mar 2012 18:14:00 +0200 Zur Verlagerung der Unteren Denkmalbehörde von Radebeul nach Großenhain http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//zur-verlagerung-der-unteren-denkmalbehoerde-von-radebeul-nach-grossenhain/ http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//zur-verlagerung-der-unteren-denkmalbehoerde-von-radebeul-nach-grossenhain/ Redebeitrag der Fraktion Bürgerforum/GRÜNE im Stadtrat Radebeul am 21.3.2012 zur Verlagerung der Unteren Denkmalbehörde von Radebeul nach Großenhain, wodurch finanzielle Mittel eingespart werden sollen, die für die Finanzierung der Landesbühnen verwendet werden sollen. Redebeitrag der Fraktion Bürgerforum/GRÜNE im Stadtrat Radebeul am 21.3.2012 zur Verlagerung der Unteren Denkmalbehörde von Radebeul nach Großenhain, wodurch finanzielle Mittel eingespart werden sollen, die für die Finanzierung der Landesbühnen verwendet werden sollen.   Die heute in Zeitschriften und Werbeprospekten viel gerühmte Schönheit unserer Stadt gründet sich maßgeblich auf die 1.300 teilweise hochwertigen Baudenkmale und deren Einbindung in Freiflächen und Landschaftsraum. (Bei Denkmalschutz geht es nicht allein um  Schutz der Baudenkmale, sondern auch um Umgebungsschutz.) Um diesen Schatz zu schützen und zu pflegen wurde bereits in Vorwendezeiten und unter politisch schwierigen Bedingungen in der Verwaltung ein Denkmalamt installiert.  Auch nach der Wende arbeiteten die Mitarbeiter 22 Jahre lang (hier wurde eben erklärt, dass erst seit 1995  die Denkmalbehörde bei der Stadt existiert, aber meiner Erinnerung nach gab es in der Stadtverwaltung immer Ansprechpartner für den Denkmalschutz) vor Ort eng mit den Sachgebieten Stadtplanung, Bauordnung, Hochbau, Straßenbau und Stadtgrün zusammen, um trotz des enormen Baudrucks wichtige, prägende Gebäude für nachfolgende Generationen zu erhalten, Bauherren zu beraten und zu motivieren.  Diese Zusammenarbeit, die Detailkenntnisse vor Ort und die Bürgernähe haben sich bewährt. (Entscheidungen, bei denen wir nicht nachvollziehen können, wo und wie sie zustande kamen und die wir hinterfragen, sind eine andere Frage.) Vieles noch Erhaltene und nicht bis zur Unkenntlichkeit Verbaute verdanken wir der Fachkompetenz und dem Engagement der Mitarbeiter für ihre Stadt.  Nun soll aus rein ökonomischen Gründen die Untere Denkmalbehörde ausgelagert und nach Großenhain „verfrachtet“ werden. Sicher ist die Untere Denkmalbehörde im Kreis ebenso kompetent und erfahren, aber wir verlieren hier in Radebeul unser über Jahrzehnte zusammengetragenes Denkmalarchiv, eine echte Schatzkammer an Wissen. Die Wege für Denkmalbesitzer werden länger, die Informationen spärlicher, die Zusammenarbeit in der Verwaltung schlechter.  Wollen wir das wirklich? Ist das wirklich das Beste für unsere Stadt?  Mit der Mit-Finanzierung der Landesbühnen steht Radebeul vor einem Dilemma, das nicht hausgemacht ist. Die finanzielle Belastung wurde vom Land auf die Kommune verschoben.  Die Lösung mit der Abgabe der Denkmalbehörde ist jedoch aus unserer Sicht nur eine Scheinlösung, weil die finanzielle Belastung auch hier nur verschoben wird. Kommunalwirtschaftlich ist es vordergründig zwar eine Entlastung für Radebeul. Volkswirtschaftlich, gesamtgesellschaftlich ist es aber keine Entlastung, sondern vielmehr sogar eine höhere Belastung, bedeutet es einen höheren Aufwand: Es entstehen bedeutend mehr Wege, mehr Zeitaufwand, um vor Ort zu sein, ein höherer Aufwand für sie Beschäftigten. Wobei noch anzumerken ist, dass ja eine 75%-Stelle in die Stadtplanung wandert, und sich damit das Einsparpotential relativiert, und dass die angeblich eingesparte Summe sich nur dadurch ergibt, dass im Stellenplan eine Stelle mehr ausgewiesen ist, die aber noch nie besetzt war.  Die bürgerfreundliche Nähe, die Flexibilität und vorhandene 
Synergien mit anderen Ämtern im Rathaus werden schwieriger. Jetzt konnte man ins Nachbarzimmer gehen und sich abstimmen. Die Akten wandern mit nach Großenhain. Die über Jahrzehnte gepflegte Dokumentation über unsere Denkmale müsste eigentlich dupliziert werden.  Wie gesagt, Radebeul hat 1300 Denkmale, und dieser Schatz prägt die Stadt und ist wichtig für unsere Identität sowie für die touristische Ausstrahlung. Das ist ein Pfund, mit dem wir wuchern können. In Erinnerung sind noch die schmerzlichen Erfahrungen des Verfalls in der DDR-Zeit. Heute ist es die Herausforderung, die Denkmale und deren Umgebung zu erhalten und vor dem leichtfertigen Zugriff durch Investoren zu schützen, keinen Wildwuchs zuzulassen und hier nicht ein falsches Signal zu setzen. Wir alle kennen den Druck auf Immobilien in Radebeul.      Deshalb müssten wir eher darum kämpfen, dass die Denkmalpflege wie in Pirna und in Görlitz in der Stadt verbleibt, dass die Leistungen, die die Radebeul für die Denkmalpflege erbringt, dass uns diese Leistungen (insbesondere die neu hinzugekommenen Sachbearbeitertätigkeiten für die Steuerbescheinigungen) finanziell ersetzt werden, anstatt die Denkmalpflege an den Landkreis abzugeben. Zumal wir hier im Stadtrat gerade vor einer halben Stunde einstimmig die Stellungnahme zum Landesentwicklungsplan beschlossen haben, in der wir fordern, dass die Verwaltungsstrukturen zugunsten der kommunalen Ebene anzupassen und die örtliche Verwaltung weiter zu dezentralisieren ist. 

Schließlich wurde hier als Argument für die Verlagerung nach Großenhain der riesige Aufwand für die Steuerbescheinigungen angeführt und der damit verbundene, zum Teil jahrelange Verzug dieser Arbeiten (ein Stoß mit Anträgen wurde vom ehemals zuständigen Regierungspräsidium übernommen). Unsere Gegenfrage jedoch lautet: Wird es besser? Die Personalausstattung in Großenhain jedenfalls wird das Problem aus unserer Sicht nicht lösen.]]> News Radebeuler Stadtrat News Radebeul Mon, 26 Mar 2012 15:10:00 +0200 Aktionstag gegen Lehrermangel am 28. März http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//aktionstag-gegen-lehrermangel-am-28-maerz/ http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//aktionstag-gegen-lehrermangel-am-28-maerz/ Um unsere Schulen steht es schlecht. Damit ist nicht nur das Bildungssystem gemeint. Die Schulen werden schlecht ausgestattet: Stundenausfälle und Verlosung von Plätzen im Fremdsprachenunterricht sind an der Tagesordnung. Kultusminister Wöller ist über den von Schwarz-Gelb verordneten Lehrermangel gestürzt. In Vorbereitung des Aktionstag gegen Lehrermangel trafen wir uns mit dem Kreisschülerrat. Aktionstag gegen Lehrermangel am 28. März in Dresden
Auftakt: Am Zwingerteich,
Abschluss: Carolaplatz (Kultusministerium)
Zeit: 15.30 Uhr – 17.30 Uhr Anne Kämmerer und Heiko Schulze]]> News Meißen KV Mon, 26 Mar 2012 11:08:00 +0200 GRÜNE fordern Ende der Staustufenplanung an der Oberelbe - Einwendungen bis 4. April möglich http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//gruene-fordern-ende-der-staustufenplanung-an-der-oberelbe-einwendungen-bis-4-april-moeglich/ http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//gruene-fordern-ende-der-staustufenplanung-an-der-oberelbe-einwendungen-bis-4-april-moeglich/ Anlässlich des Weltwassertages am 22. März rufen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen dazu auf, Einwendungen gegen den geplanten Staustufenneubau bei Decin an das tschechische Umweltministerium zu schicken. Dies ist noch bis zum 4. April 2012 möglich.
Ministerstvo životního prost?edí
Vršovická 65
100 10 Praha 10
Tschechische Republik
Fax: 00420-2-6731-0308]]> News Meißen KV News Coswig News Radebeul News Riesa-Großenhain Thu, 22 Mar 2012 08:40:00 +0100 Todleben – Eine deutsch-polnische Suche nach der Vergangenheit http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//todleben-eine-deutsch-polnische-suche-nach-der-vergangenheit/ http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//todleben-eine-deutsch-polnische-suche-nach-der-vergangenheit/ Ein Buch wie ein Roadmovie: Eine Reise in entlegene Gegenden und verdrängte Zeiten am 28. März im Kunstverein Meißen. Drei Jahre nach der Veröffentlichung seines Buches „Schweigen die Täter, reden die Enkel“, in dem er die Geschichte der Recherche nach seinem Großvater erzählt hat, begibt sich Uwe von Seltmann erneut auf Spurensuche. 28. März, 19–21 Uhr
Meißen, Kunstverein, Markt 9 Die Veranstaltungen sind Kooperationen mit dem Verlag Herbig, der Buchhandlung im Kunsthof, dem Kraszewski-Museum Dresden und dem Kunstverein Meißen e.V. Weitere Lesung: 29.03. Moritzburg, Käthe-Kollwitz-Museum, 19 Uhr]]> News Meißen KV News Meißen Mon, 12 Mar 2012 15:36:00 +0100 Junge Grüne: Visionen in Görlitz http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//junge-gruene-visionen-in-goerlitz/ http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//junge-gruene-visionen-in-goerlitz/ Die drei jungen GRÜNEN Anne Kämmerer, Innocent Töpper und Martin Oehmichen aus dem Kreisverband Meißen berichten vom Landesparteitag Anfang März in Görlitz. 1. Tag Im Wichernhaus angekommen, war unsere erste Handlung des Abends das Abholen der Stimmkarte und der Delegiertenunterlagen. Damit ausgerüstet betraten wir den schönen Saal. Das Motto „Zukunft neu Denken“ war gut gewählt. Nach den üblichen Formalitäten zu Beginn einer Landesdelegiertenkonferenz freuten wir uns auf die Rede unserer Bundesvorsitzenden Claudia Roth. 

Konsequenzen aus dem rechten Terror

Der Kampf gegen rechtsextremes Gedankengut ist nicht nur in Sachsen notwendig. Dies ist leider ein Problem in ganz Deutschland. Den Kurs der sächsischen Grünen im Umgang mit dem Rechtsterrorismus unterstützte Claudia Roth uneingeschränkt. Nach der Rede der Bundesvorsitzenden wurde der Antrag „Konsequenzen aus dem rechten Terror“durch die Delegierten beschlossen. Darin wird eine gründliche Aufklärung der Arbeit der Behörden und des Verfassungsschutzes in der von Neonazis verübten Mordserie gefordert.

2. Tag

Nach einer kurzen Nacht und einem ausgiebigen Frühstück fühlten wir uns für einen themenreichen zweiten Tag der Landesdelegiertenkonferenz ausreichend gestärkt.   

Meißen der „Musterkreis“

Zu Beginn des Tages hatte unser Landesgeschäftsführer die schöne Aufgabe den Delegierten mitzuteilen, dass die Zahl der sächsischen Mitglieder bei Bündnis 90/Die Grünen erstmals auf über 1300 gestiegen sei. Damit wurde im letzten Jahr ein Mitgliederzuwachs von 10% verzeichnet. Den gesamt sächsischen Durchschnitt hat der Kreis Meißen mit einem Mitgliederzuwachs von 44,4% deutlich übertroffen. Der Mitgliederzuwachs ist ein Erfolg unserer Arbeit.

Wahl der Landesvorsitzenden

Im weiteren Tagesverlauf stand die Wahl unserer Landesvorsitzenden auf dem Programm. Claudia Maicher und Volkmar Zschocke wurden sehr deutlich in ihrem Amt bestätigt. In ihren Reden wiesen sie darauf hin, dass sie in ihren kommenden zwei Jahren an einem ökologischen und kulturellen Gegenentwurf zur vorherrschenden schwarz-gelben Orientierungslosigkeit erarbeiten werden. Wenn es die WählerInnen wollen, sollten die Grünen nach zwei Legislaturperioden im Landtag darauf vorbereitet werden, Verantwortung zu übernehmen. Claudia Maicher stellte fest, „Die Menschen im Land haben Besseres verdient als die amtierende Regierungskoalition“.

Bergbau und Umgang mit Rohstoffen

In unseren Beschlüssen zum Bergbau und dem Umgang mit Rohstoffen wurden sehr klare Konzepte beschlossen. Der „neue Bergbau“ wird nicht abgelehnt, man muss jedoch die rücksichtslose Ausbeutung der Lagerstätten verhindern.  Es soll sichergestellt werden, dass die Verarbeitung der Rohstoffe in Sachsen erfolgt. Zusätzlich verlangen wir eine Bergbauförderabgabe. Hierbei führen die Unternehmen zehn Prozent des Rohstoffwertes  an den Freistadt Sachsen ab. Diese Einnahmen sollen für die Erforschung von Materialeffizienz und Recycling verwendet werden. Volkmar Zschocke stellte fest, dass die Zukunftsfähigkeit einer nachhaltigen Wirtschaft von effizienter Rohstoffverwertung und langlebig konzipierter Produkte abhängt. 

Sächsische Verfassung

In unserer Diskussion über die Modernisierung unserer Verfassung wurde deutlich festgestellt, dass beispielsweise der Umweltschutz und die Stärkung des Rechtes auf Datenschutz, wie man am Beispiel „Handgate“ feststellen musste in unsere Verfassung aufgenommen werden sollte. 

Schuldenbremse …?

Ein absolutes Schuldenverbot für Sachsen wurde als weltfremd abgelehnt. Ohne die Aufnahme von Krediten hätte man niemals die Flutschäden von 2002 beseitigen können. Zu einem konsequenten und umsichtigen Ausstieg aus der Schuldenspirale gibt es jedoch keine Alternative. 

Gemeinschaftsschule

Die soziale Herkunft bestimmt leider noch immer die Bildungslaufbahn der Schüler. Aus diesem Grund fordern wir die Einführung der Gemeinschaftsschule als Regelschulform in Sachsen. Wir fordern „eine Schule für alle“. Das gemeinsame Lernen aller Schülerinnen und Schüler ist eine wesentliche Voraussetzung für mehr Chancengleichheit und Chancengerechtigkeit.

Wahl des Landesparteirats

Am Ende wurden die Mitglieder des Landesparteirats gewählt. Wir freuen uns sehr darüber, dass unser Kreisverbandssprecher Thoralf Möhlis mit der höchsten Stimmenanzahl in den Landesparteirat gewählt wurde. Der Landesparteirat ist das höchste Entscheidungsgremium zwischen den Landesversammlungen. Er fasst Beschlüsse zur politischen Arbeit des Landesverbandes und vernetzt die Arbeit der politischen Ebenen,  Kreisverbände,  Parlamentarier und Landesvorstand.   Martin Oehmichen ]]> News Meißen KV News Radebeul News Coswig Fri, 09 Mar 2012 11:37:00 +0100 Grünes Bewusstsein im Rathaus unterentwickelt http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//gruenes-bewusstsein-im-rathaus-unterentwickelt/ http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//gruenes-bewusstsein-im-rathaus-unterentwickelt/ Der Haushalt der Stadt Radebeul zeigt erneut das bedenkliche Umweltverständnis im Rathaus. Erst 2011 hatte der Stadtrat einen Grundsatzbeschluss gefasst, in Zukunft 1 Prozent der Eigenmittel aus dem Bau-Investitionshaushalt für die Neupflanzung von Bäumen zu verwenden. Doch bereits wenige Monate später legt die Stadtverwaltung üden Haushaltentwurf 2012 vor, in dem die sowieso schon minimalen... Null Euro für neue Bäume sind ein Armutszeugnis Der beschlossene Haushalt der Stadt Radebeul zeigt erneut das äußerst bedenkliche Umweltverständnis im Rathaus. Erst im April 2011 hatte der Stadtrat einen Grundsatzbeschluss gefasst, dass in Zukunft jährlich 1 Prozent der Eigenmittel aus dem Bau-Investitionshaushalt für die Neupflanzung von Bäumen verwendet werden soll. Doch bereits wenige Monate danach setzt sich die Stadtverwaltung über diesen Beschluss einfach hinweg und legt den Stadträten den Haushaltentwurf 2012 vor, in dem die sowieso schon minimalen Mittel dafür ganz auf Null gestrichen sind. Welche Bedeutung haben Stadtratsbeschlüsse in Radebeul denn überhaupt noch? Warum hat sich die Mehrheit der Stadträte nicht an den eigenen Beschluss erinnert? Die Mittel wurden mit der Begründung gestrichen, dass die Zahl städtischer Bäume in den vergangenen Jahren ständig zugenommen habe und damit auch die Folgekosten nicht mehr bezahlbar seien. Doch wie ist die Realität in unserer Stadt? Jahr für Jahr fallen neben stadtbildprägenden Großbäumen zahlreiche weitere Bäume der Säge zum Opfer. Von systematischen Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume – wie sie unsere Baumschutzsatzung eigentlich vorsieht – kann in Radebeul keine Rede sein. Vielmehr existieren selbst viele der in den letzten 20 Jahren gepflanzten Bäume bereits nicht mehr oder befinden sich in einem erbärmlichen Zustand. Bei der Klage über die Folgekosten wird indes die wichtige Funktion des Stadtgrüns für Kleinklima und Luftqualität nicht berücksichtigt. Hat der Vorteil für das Stadtbild, für die touristische Attraktivität und allgemein für die Lebensqualität und Erholungsfunktion in einer Stadt keinen Wert? Noch nicht einmal die „positiven Schattenseiten“ als Schattenspender, sondern nur negative Schattenseiten, nur „negative“ Folgekosten werden gesehen. Bei dem Bau von kostenlos zur Verfügung gestellten Parkplätzen oder der Schiffsmühlenbrücke mit ihrer marginalen Entlastungsfunktion für Radebeul spielen die Folgekosten jedoch keine Rolle. Unbeachtet bleiben die ständig zunehmende Bodenversiegelung, die Zunahme von Luftverschmutzung und Lärm. Dies ist eine kurze Zusammenfassung der Rede von Gabriele Schirmer, unserer Fraktionsvorsitzenden im Radebeuler Stadtrat. 
 Martin Oehmichen

]]> News Meißen KV Fri, 02 Mar 2012 15:43:00 +0100 Bundesvorstand der Grünen Jugend zählt Bäume http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//bundesvorstand-der-gruenen-jugend-zaehlt-baeume/ http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//bundesvorstand-der-gruenen-jugend-zaehlt-baeume/ Der erste Bundesausschuss 2012 der GRÜNEN JUGEND fand am letzten Februarwochenende in Radebeul statt. Wir junge GRÜNE des Kreises Meißen freuen uns sehr darüber, dass mit dem Bundesausschuss das oberste beschlussfassende Gremium der GRÜNEN JUGEND in unserer schönen Wein- und Gartenstadt tagte. Wo sind die Bäume?! Am Sonnabendnachmittag machten die Jungen Grünen des Kreis Meißen gemeinsam mit dem Bundesvorstand und dem Bundesausschuss der Grünen Jugend darauf aufmerksam, dass der Baumschutz in Radebeul leider nur einen sehr geringen Stellenwert besitzt. Jahr für Jahr fallen neben stadtbildprägenden Großbäumen zahlreiche weitere Bäume der Säge zum Opfer.

S-Bahn Ausbau

Im Zuge des S-Bahn-Ausbaus wurden am Bahndamm ca. 1200 Bäume gefällt. Dagegen sind nur etwa 60 Ersatzplanzungen vorgesehen. Leider sieht die Stadt Radebeul trotz mehrfacher Anfragen und Hinweise unserer Stadträte und interessierter Bürger keinen Handlungsbedarf dieses Verhältnis zu verbessern. Mit einer öffentlichen Zählaktion am S-Bahn-Haltepunkt Weintraube wurde auf dieses Problem aufmerksam gemacht. Gemeinsam zählten wir in einem vorher abgesteckten 48m² großem Rechteck die Stümpfe der gefällten Bäume. Sage und schreibe 16 Bäume mussten wir zählen. Dieses Ergebnis zeigt eindeutig, dass die Zahl von 1200 gefällten Bäumen, die von der Stadtverwaltung in Frage gestellt wird, sehr realistisch ist. Die Bahnlinie durchfährt Radebeul auf 8 Kilometern Streckenlänge. Auf den 8 Kilometern wurden beidseitig die vorhandenen Bäume gefällt. 

Ausbau MeißnerStraße

Beim Ausbau der Meißner Straße im Bereich Landesbühnen/Weißes Ross wurde die Zahl der geplanten 24 Baumfällungen sehr deutlich auf 33 erhöht. Die Zahl der geplanten Ersatzplanzungen für diesen Bereich wurde jedoch reduziert. Allein auf diesem Stück fehlen heute 19 Bäume gegenüber der Planung von 2005. Außerdem könnte man noch sehr viel weitere Beispiele aufzählen. 

Stadthaushalt

Der kurz vorher beschlossene Haushalt der Stadt Radebeul zeigt erneut das äußerst bedenkliche Umweltverständnis im Rathaus. Erst im April 2011 hatte der Stadtrat den Grundsatzbeschluss gefasst, dass in Zukunft jährlich 1 Prozent der Eigenmittel aus dem Bau-Investitionshaushalt für die Neupflanzung von Bäumen verwendet werden soll. Doch bereits wenige Monate danach setzt sich die Stadtverwaltung über diesen Beschluss einfach hinweg und legt den Stadträten den Haushaltsentwurf 2012 vor, in dem die sowieso schon minimalen Mittel für den Baumschutz ganz auf null gestrichen sind. Dies ist ein nicht hinnehmbares Vorgehen. Bürgerinnen und Bürger, beteiligt euch, bringt euch ein und macht mit für ein grünes Radebeul.

Martin Oehmichen 
Sprecher OV Radebeul

]]> News Meißen KV News Coswig News Radebeul Tue, 28 Feb 2012 11:49:00 +0100 Radebeul – Jung, Grün und stachlig http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//radebeul-jung-gruen-und-stachlig/ http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//radebeul-jung-gruen-und-stachlig/ Der erste Bundesausschuss 2012 der GRÜNE JUGEND findet in unserem Landkreis in Radebeul, statt. Wir finden das Klasse und sagen herzlich willkommen. Wir freuen uns auf jeden, der mal vorbeischnuppern will, und laden Dich herzlich ein, auch an unseren anderen Veranstaltungen teilzunehmen. Was ist eigentlich so ein Bundesausschuss? Die GRÜNE JUGEND ist als selbständige Vereinigung die politische Jugendorganisation von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Der Bundesausschuss ist das oberste Beschluss fassende Gremium zwischen den
Mitgliederversammlungen der Grünen Jugend. Er beschäftigt sich mit der Ausgestaltung der politischen Arbeit der GRÜNEN JUGEND, der Beschlussfassung über eingebrachte Anträge, der
Wahl von Delegierten für den Bundesfrauenrat und den Länderrat von BÜNDNIS 90/
DIE GRÜNEN und berät und kontrolliert den Bundesvorstand. Mitglied der GRÜNEN JUGEND kann jede natürliche Person sein, die nicht älter als 27 Jahre alt ist und sich zu den Zielen der GRÜNEN JUGEND bekennt.

Wenn Du also vorbeikommen willst:

Freitag, 24.02.2012 bis Sonntag, 26.02.2012 
in der Jugendherberge in Radebeul in der Weintraubenstraße 12. 

Und alles was du sonst noch wissen musst, findest Du unter: www.gruene-jugend.de

Und wenn Du dich traust, bist Du auch gerne bei den Altgrünen gesehen, die sind nämlich hier in Radebeul auch ziemlich jung.

Anne für die Jungen GRÜNEN aus Radebeul – und direkten Kontakt gibt’s über gruenejugend@gruene-meissen.de

]]> News Meißen KV News Radebeul Thu, 23 Feb 2012 19:53:00 +0100 Junge Grüne: Kein Raum für Nazis! http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//junge-gruene-kein-raum-fuer-nazis/ http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//junge-gruene-kein-raum-fuer-nazis/ Die letzte Woche stand für die Jungen Grünen des KV Meißen ganz im Zeichen bürgerschaftlichen Engagements für Demokratie und gegen die Kriminalisierung einer starken Zivilgesellschaft, die Geschichtsrevisionismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit nicht einfach hinnimmt. Dresden: Trauermarsch wird zur Lachnummer! Am 13. Februar haben Neonazis wieder versucht, mit einem Fackelmarsch ihre menschenverachtende und rassistische Ideologie zu verbreiten. Wir Jungen GRÜNEN des KV Meißen beteiligten uns mit vielen Dresdnern und ihren Gästen an den vielfältigen Protesten gegen den Naziaufmarsch in Dresden. Wir freuen uns über ein entschiedenes Entgegentreten in Sicht- und Hörweite, welches durch ein breites Bündnis quer durch die gesamte Bevölkerung getragen wurde. Wir beteiligten uns an der Blockade Freiberger Straße / Ammonstraße vor dem World Trade Center. Die Stimmung war friedlich und ausgelassen, eine Live-Band motivierte uns mit ihren tollen Klängen. Die Polizei verhielt sich sehr zurückhaltend und deeskalierend. Die Blockade hatte einen sehr großen Anteil daran, dass die Nazis nur eine halbe Stunde um den Block marschieren konnten.

Radebeul: Legal? Legitim? Verhältnismäßig?

Am 15. Februar luden wir in den Noteingang Radebeul e.V. zum Thema „Engagement – Zu Risiken und Nebenwirkungen“ ein. Unserer Einladung folgten viele engagierte junge Leute. Nach einem kleinen Einstieg ins Thema durch mich, Martin Oehmichen, begann sofort eine rege Diskussion. Johannes Lichdi stellte sich den Fragen über die Legalität beziehungsweise Legitimität von Blockaden stellen. Dabei wurde deutlich, das Sachsen ein eigenes Rechtsverständnis und damit eine eigene Auslegung der Gesetze entwickelt hat.  Stellvertretend kann man die Funkzellenabfrage vom 13., 18. Und 19. Februar 2011 in Dresden nennen. Aus den erhobenen 923.167 Verkehrsdatensätzen sind mittlerweile sogar 54.782 Bestandsdaten entstanden, das heißt Name, Adresse und Geburtstag von Mobilfunkanschlussnehmerinnen. Mithilfe dieser Datensätze konnte noch kein einziger Straftäter ermittelt werden.  Obwohl Sachverständige aus Justiz und der Sächsische Datenschutzbeauftragten Andreas Schurig eine Verhältnismäßigkeit der Mittel zur Strafverfolgung bezweifeln, wird diese Praxis weiterhin uneingeschränkt gerechtfertigt. 

Meißen: Empört Euch!

Am 16. Februar luden wir zu einer Lesung mit dem Thema  „Gib deine Macht nicht ab!“ in den Meißner Kunstverein ein. Uns war es wichtig, dass die Streitschrift „Empört euch!“ von Stéphane Hessel aus sehr verschiedenen Gesichtspunkten betrachtet wird. Jede Generation erlebt Empörung – jedes Mal anders? Anne Kämmerer las die Streitschrift aus der Sicht einer 17-jährigen Schülerin. Da die Medien einen sehr großen Einfluss auf das Engagement des Einzelnen haben, bedanken wir uns bei Karin Funke, die als Journalistin die Sichtweise der Medien sehr deutlich darlegen konnte. Als Landtagsabgeordneter ermutigte Johannes Lichdi in seiner Auslegung der Streitschrift die Anwesenden zu mehr bürgerschaftlichen Engagement. Nach der Lesung entwickelte sich eine lebhafte Diskussion über die Aussagen der Essay und deren Umsetzungsmöglichkeiten.

Dresden: Erfolgreich durch die Nazifreie Stadt

Am 18. Februar waren endlich aller guten Dinge drei. Zum dritten Mal in Folge wurde Europas ehemals größter Naziaufmarsch friedlich und entschlossen verhindert. In Dresden war kein einziger Nazi zu sehen. Dies zeigt, das Konzept der friedlichen und breiten Massenblockaden gegen die Naziaufmärsche ist sehr erfolgreich. Gemeinsam mit über 10.000 DemonstrantInnen konnten wir diesen Erfolg feiern.  Die Strecke des Demonstrationszuges ging vom Hauptbahnhof über die Synagoge vorbei an der Staatskanzlei bis zum Haus der Begegnung. Gemeinsam mit Monika Lazar, Christian Kindler, Stefan Kühn (alle MdB) und Johannes Lichdi, Eva Jähnigen (beide MdL) und anderen GRÜNEN-Abgeordneten trugen wir unser Banner „Tu was gegen Rechts“. Bei mehreren Zwischenkundgebungen erinnerte man sich an „sächsische Verhältnisse“ und staatliche Repression gegen antifaschistisches Engagement. Staatsregierung und Ermittlungsbehörden kriminalisieren mit allen Mitteln den antifaschistischen Protest der Jahre 2010 und 2011. Sie verfolgen FahnenträgerInnen mit dem Vorwurf des schweren Landfriedensbruch, heben Immunitäten mehrerer Oppositionsabgeordneter auf, stellen Blockaden als Straftaten dar und sammelten bei einer Funkzellenabfrage  923.167 Verkehrsdatensätze. Lautstark wiedersetzten sich die TeilnehmerInnen der Demonstration dem Vorgehen gegen den antifaschistischen Protest. 

Martin Oehmichen
KV Meißen
Wenn Du Dich bei uns Jungen Grünen engagieren möchtest, freuen sind Anne Kämmerer (Weinböhla), Martin Oehmichen, Jacob Wagner (beide Radebeul) und Innocent Töpper (Coswig) über Deine Nachricht. Wir sind unter der Adresse gruenejugend@gruene-meissen.de für dich erreichbar. ]]> News Meißen KV News Radebeul News Coswig Wed, 22 Feb 2012 14:10:00 +0100 Sitzung des Stadtrates im Februar 2012 http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//sitzung-des-stadtrates-im-februar-2012/ http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//sitzung-des-stadtrates-im-februar-2012/ Zur Februar-Sitzung des Radebeuler Stdtrates wird unsere Fraktion wieder mehrere Anträge einbringen.
  • Zur Familienunfreundlichkeit der Stadtratssitzungen
  • Antrag zum Haushaltsbegleitbeschluss Neubau Grundschule Oberlößnitz
  • Warum Fußwege wenn man eine Brücke planen kann? (Änderungsantrag)
    • ]]>     News Radebeul News Radebeuler Stadtrat Tue, 21 Feb 2012 13:54:00 +0100     Dresden stellt sich quer - 18.02.2012 - ein Bericht http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//dresden-stellt-sich-quer-18022012-ein-bericht/ http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//dresden-stellt-sich-quer-18022012-ein-bericht/ Als es am Samstag, den 18.03.2012 langsam hell wurde, konnte Mann/Frau schon erahnen, dass es ein wunderbarer Tag werden würde. Die Sonne schien und genau das sollte auch den ganzen Tag so bleiben. Es war Demo-Tag in Dresden, der zweite in kurzer Folge. Diesmal aller Vorraussicht nach allerdings in Abwesenheit der Nazis. Aber das wurde den mehr als 10.000 DemonstrantInnen erst gegen Mittag... Thoralf Möhlis 
    Sprecher KV Meißen]]>     News Meißen KV News Riesa-Großenhain Mon, 20 Feb 2012 14:20:00 +0100     Gemeinsam gegen Rechts - Aller guten Dinge sind Drei?! http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//gemeinsam-gegen-rechts-aller-guten-dinge-sind-drei/ http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//gemeinsam-gegen-rechts-aller-guten-dinge-sind-drei/ Am 13. Februar jährt sich die Bombardierung Dresdens zum 67sten Mal. Neonazis wollen am 13. und 18. Februar mit ihren „Trauermärschen“ den Bombenangriff auf Dresden für ihre Zwecke missbrauchen. Deshalb braucht es Initiativen sowie Aktionen vor Ort. Gemeinsames Engagement mit Jusos und Linksjugend  Am 14. Januar haben sich junge GRÜNE des Landkreis mit der Linksjugend ['Solid] und den Jusos getroffen. Bei dem konstruktiven Treffen wurden gemeinsame Themen besprochen. Ein Schwerpunkt war hierbei der Kampf gegen rechtes Gedankengut. Im Zusammenhang mit den geplanten Neonaziaufmärschen in Dresden ist es notwendig, gemeinsam ein klares Zeichen zu setzen. Die drei Jugendorganisationen wollen sich bei diesem Thema besser vernetzen und planen dazu eine gemeinsame Veranstaltung im kommenden Sommer in Radebeul.

    Junge GRÜNE sind aktiv

    Unter dem Titel „Empört euch - 13. Februar“ werden die jungen GRÜNEN in Radebeul und Meißen eine zwei  Veranstaltungen durchführen.

    Engagement – Zu Risiken und Nebenwirkungen

    Die Handydatenaffäre und die Verfahren gegen die friedlichen Platzbesetzer des letzten Jahres verunsichern sehr viele Bürger, die den Neonazis in Dresden keinen Raum bieten wollen. Johannes Lichdi, rechtspolitscher Sprecher der GRÜNEN-Landtagsfraktion, wird über die Möglichkeiten der Demonstration, den Umgang mit der Handydatenaffäre und deren Folgen, sowie über die Verfahren gegen die friedlichen Platzbesetzer und darüber, was 2012 zu erwarten ist informieren und mit Dir diskutieren.  Mittwoch, 15. Februar, 19:00 Uhr, 
    Radebeul, Barnyard Club/ Noteingang, Kötzschenbrodaer Str. 60 

    Gib deine Macht nicht ab!

    Jede Generation erlebt Empörung. Ist das jedes mal etwas ganz anderes? Wir möchten mit Ihnen dem Weg von der Empörung zum Engagement auf den Grund gehen und laden herzlich ein zu Lesung und Diskussion der Streitschrift „Empört euch!“ von Stéphane Hessel.  Es lesen: 
    •  Johannes Lichdi, Jahrgang 64, Landtagsabgeordneter
    •  Anne Kämmerer, Jahrgang 94, Schülerin
    •  Karin Funke, Jahrgang 52, Journalistin 
    Donnerstag 16. Februar, 18:30 Uhr
    Meißen, Kunstverein, Bennohaus, Markt 9 

    Martin Oehmichen
    KV Meißen    ]]>     News Meißen KV News Radebeul News Meißen Wed, 15 Feb 2012 11:00:00 +0100     Grüne Jugend begrüßt die Proteste gegen den Naziaufmarsch in Dresden http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//gruene-jugend-begruesst-die-proteste-gegen-den-naziaufmarsch-in-dresden/ http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//gruene-jugend-begruesst-die-proteste-gegen-den-naziaufmarsch-in-dresden/ Die GRÜNE JUGEND Sachsen begrüßt die Proteste zum heutigen Aufmarsch der Rechtsextremen am 13. Februar in Dresden und freut sich, dass der Tag friedlich blieb. Die Blockaden gegen die Rechtsextremen waren erneut erfolgreich. Wir freuen uns, dass die Nazis nach 20 Minuten Fußweg wieder abziehen mussten.
    Die GRÜNE JUGEND ist Teil des Bündnis Dresden Nazifrei und hat daher zu Blockaden des Naziaufmarsches aufgerufen.]]>     News Meißen KV Tue, 14 Feb 2012 16:44:00 +0100     13. Februar: Dresden Nazifrei - Sei dabei und mach Dich stark! http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//13-februar-dresden-nazifrei-sei-dabei-und-mach-dich-stark/ http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//13-februar-dresden-nazifrei-sei-dabei-und-mach-dich-stark/ Der 13. Februar steht vor der Tür und mit ihm leider erneut der alljährliche Fackelmarsch von Nazis durch Dresden. Für uns ist klar: Wir stellen uns auch in diesem Jahr in den Weg. Dafür brauchen wir Dich! Grüner Treffpunkt Unter dem Motto „Mit Mut, Respekt und Toleranz – Dresden bekennt Farbe“ wird auch in diesem Jahr eine Menschenkette um die Dresdner Altstadt entstehen. Die Menschenkette dient dem Gedenken an die Zerstörung der Stadt im 2. Weltkrieg, soll aber auch ein Zeichen für Frieden, Demokratie und Menschenrechte und damit gegen Nazis sein. Der GRÜNE-INFOPUNKT in der Menschenkette befindet sich am Dippoldiswalder Platz (Ecke Dr-Külz-Ring/Wallstraße, Straßenbahnhaltestelle „Prager Straße/Altmarkt-Galerie“). Alle Informationen zum allgemeinen Ablauf der Menschenkette: 13februar.dresden.de Bitte informiere Dich immer aktuell auf www.dresden-nazifrei.com]]> News Meißen KV Fri, 10 Feb 2012 11:50:00 +0100 Baumfällungen an der Rostocker Straße in Riesa http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//baumfaellungen-an-der-rostocker-strasse-in-riesa/ http://www.gruene-meissen.de/meldung/artikel//baumfaellungen-an-der-rostocker-strasse-in-riesa/ In einem offener Brief an die Riesaer Oberbürgermeisterin Gerti Töpfer verlangt unser Stadtrates Thoralf Koß Auskunft zu den Baumfällungen auf dem Firmengelände an der Rostocker Straße in Riesa. verschiedene Merzdorfer Anwohner (mich eingeschlossen) haben sich voller Entsetzen an mich gewandt, weil auf dem Firmengelände an der Rostocker Straße, gegenüber der Star-Tankstelle, massenhaft Baumfällungen von gesunden, kräftigen Bäumen erfolgten. Diese Bäume waren nicht nur Sauerstofflieferanten, sondern sie galten zugleich als Schall- und Lärmschutz (Eisenbahnstrecke in unmittelbarer Nähe, Verladearbeiten auf Firmengelände, Straßenlärm von der Rostocker Straße usw.) sowie Sicht- und Schmutzschutz (Arbeiten auf dem Firmengelände). Innerhalb kürzester Zeit wurde hier nun ein Kahlschlag veranstaltet, der dem bereits geplanten wegen des Krankenhausbaus sehr ähnlich ist. Deshalb bitte ich Sie bzw. fordere Sie auf, mir umgehend auf folgende Fragen zu antworten:
    1. Aus welchem Grunde erfolgten die Fällungen?
    2. Wer hat diese konkret angeordnet?
    3. Wer hat diese konkret ausgeführt?
    4. Von wem wurden die Fällungen konkret bestätigt und überprüft?
    5. Wie viele gesunde (aber auch kranke) Bäume wurden gefällt?
    6. Wo und wann sind konkrete Ersatzpflanzungen vorgesehen?
    7. Welche finanziellen Gewinne ergeben sich aus diesen Fällungen bezüglich des Holzverkaufs und an wen wir verkauft?
    Ich habe heute die komplette Anlage außerhalb des Zaunes begutachtet und war sprachlos, wie viele Bäume nur noch als dicker Stumpf zu sehen sind und welch große Fläche von den Fällungen betroffen ist. Mit freundlichen Grüßen,
    Thoralf Koß, Stadtrat Riesa    ]]>     News Riesa-Großenhain Mon, 06 Feb 2012 15:36:00 +0100