Bald amtliche Messungen bei Feralpi?

Bereits im Dezember 2012 ordnete die Landesdirektion Sachsen Maßnahmen zur Reduzierung der Dioxin- und Furanemissionen bei ESF Feralpi an. Die Landtagsabgeordnete der GRÜNEN Eva Jähnigen stellte eine kleine Anfrage zum Stand der Umsetzung und zur Wirksamkeit dieser Maßnahmen, die nun beantwortet wurde.

Landtagsabgeordnet Eva Jähnigen

Bereits im Dezember 2012 ordnete die Landesdirektion Sachsen Maßnahmen zur Reduzierung der Dioxin- und Furanemissionen bei ESF Feralpi an. Grund waren die bei vorausgegangenen Messungen der Luftschadstoffe festgestellten, teils deutlichen, Zielwertüberschreitungen bei Dioxinen und Furanen (PCDD/F und PCB). Die Landtagsabgeordnete der GRÜNEN Eva Jähnigen stellte eine kleine Anfrage zum Stand der Umsetzung und zur Wirksamkeit dieser Maßnahmen, die nun beantwortet wurde.

Eva Jähnigen fordert eine vollständige Umsetzung der Maßnahmen: „Von den 2012 insgesamt 23 verordneten Maßnahmen zur Luftschadstoffreduzierung sollen nun, nach 2,5 Jahren, 14 vollständig umgesetzt sein. Die Umsetzungsfrist von 8 Maßnahmen wurde bis zum 31.08.2015 verlängert und für eine weitere bis zum 30.11.2015. Die Landesdirektion Sachsen hat eine Überprüfung der Umsetzung für Anfang September angekündigt. Ich hoffe, dass die geforderten Maßnahmen dann tatsächlich vollständig umgesetzt werden und es nicht noch zu weiteren Fristverlängerungen kommt.“

Durch die angeordneten Maßnahmen sollen PCDD/F- und PCB-Konzentrationen im Staubniederschlag unter den Orientierungswert für eine Sonderfallprüfung von 9 pg auf 6,6 pg (Umwelterklärung Feralpi 2015) gesenkt werden.

„Sollte dies durch die angedachten Maßnahmen gelingen, würde dies eine Halbierung der Dioxin / Furanwerte im Vergleich zu 2012 bedeuten - auch wenn damit noch nicht der Zielwert von 4 pg erreicht wäre. Ob die Maßnahmen tatsächlich diesen Effekt haben werden, lässt sich allerdings nur durch Messungen belegen. In der Antwort auf meine Frage nach Überprüfung der Wirksamkeit der angeordneten Maßnahmen wurde mir mitgeteilt, dass gemäß Genehmigungsbescheid >>...nach Umsetzung der noch offenen Maßnahmen Immissionsmessungen durchzuführen sind.<< Deshalb gehe ich davon aus, dass zeitnah Immissionsmessungen durch die Landesdirektion erfolgen werden." so Jähnigen, die auf die Bedeutung der Kontrollen durch die Umweltbehörden hinweist.

"Durch amtliche Kontrollen und durch die derzeit stattfindenden Messungen des BUND würde endlich belastbares Zahlenmaterial vorliegen, welches Grundlage für eine sachliche Diskussion über Umweltauswirkungen des Stahlwerksbetriebes ist.“

Hintergrund

Bei Immissionsmessungen in Zusammenhang mit dem Betrieb der Elbe-Stahlwerke-Feralpi GmbH am Standort Riesa wurden 2009 deutliche Zielwertüberschreitung u.a. bei Dioxinen ermittelt. Daraufhin wurden Wiederholungsmessungen von 2011 bis 2013 am Riesaer Standort Hafenstraße durchgeführt. Diese Wiederholungsmessungen für Dioxine (PCDD/F und PCB) ergab eine deutliche Überschreitung der Zielwerte und im Jahresmittel sogar eine deutliche Überschreitung der Orientierungswerte für eine Sonderfallprüfung (siehe: www.umwelt.sachsen.de/umwelt/download/PCDDF_PCB_STN_Riesa_gesamt.pdf)

Bei einer Überschreitung des Orientierungswertes in diesem Bereich sind dringend Maßnahmen zur Reduzierung der Immissionswerte bei Dioxinen / Furanen geboten. Aus diesem Grund hat die LDS im Jahr 2012 eine Anordnung zur Reduzierung der anlagenbedingten Emissionen von Dioxinen / Furanen (einschließlich PCB) bei den Elbestahlwerken Feralpi erlassen. Die Umsetzung dieser Maßnahmen sollte ursprünglich bis zum 30.09.2014 abgeschlossen sein.

Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Jähnigen (GRÜNE) Drucksache 6/2149 „Stand der Umsetzung von Maßnahmen zur Senkung von Emissionen bei der Elbe-Stahlwerke Feralpi GmbH in Riesa“.