Flächennutzungsplan Riesa – Einwohner sollten Beteiligungsmöglichkeiten nutzen

Der Flächennutzungsplan als wichtiges bauplanerisches Instrument zur Stadtentwicklung gibt keine Antworten auf die Fragen der Zukunft der Stadt. Die EinwohnerInnen der Stadt Riesa sollten die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung nutzen.

Zum derzeit ausliegenden Entwurf des Riesaer Flächennutzungsplanes erklärt der Regionalverband Riesa-Großenhain von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Die EinwohnerInnen der Stadt Riesa sollten die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung nutzen. Der Flächennutzungsplan liegt noch bis zum 4.09.2015 aus. Die im Wahlkampf immer wieder beschworene Bürgernähe und die Ausschöpfung der Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung spiegeln sich leider nicht in der Umsetzung des laufenden Beteiligungsverfahrens wider“ so der Sprecher des Regionalverbandes Thoralf Möhlis.

„Der Flächennutzungsplan als wichtiges bauplanerisches Instrument zur Stadtentwicklung gibt keine Antworten auf die Fragen der Zukunft der Stadt. Welche städtebaulichen Auswirkungen hat die bekannte demografische Entwicklung in der Stadt? Welche Konsequenzen müssen aus den letzten „Jahrhunderthochwassern“ gezogen werden? Diese und andere wichtige Belange wurden weitestgehend ignoriert. Es entsteht der Eindruck, dass ausschließlich die Erweiterungspläne von Feralpi und dem Hafen die planerischen Vorgaben zum derzeit ausliegenden Entwurf des Flächennutzungsplanes waren.“ so Möhlis weiter. „Die Belange des Naturschutzes sind nicht mit konkreten Absichten untersetzt und oftmals bloße Positionspapier des Regionalverbandes Riesa-Großenhain von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Entwurf des Riesaer Flächennutzungsplanes

Thoralf Möhlis
Sprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN KV Meißen