Kontrolle von Feralpi durch die Landesdirektion ungenügend

Die nun vorliegende Beantwortung der aktuellen kleinen Anfrage der GRÜNEN Landtagsabgeordneten Eva Jähnigen, zu Emissionen und Immissionen der Elbe-Stahlwerke-Feralpi GmbH, bringt nur wenig Klarheit über den tatsächlichen Schadstoffausstoß des Unternehmens. 

„Die Landesdirektion Sachsen räumt ein, dass keine Informationen zu jährlichen Emissionsfrachten für alle Emissionsquellen vorliegen. Desweiteren wird bestätigt, dass ''derzeit'' keine andauernden und regelmäßigen Kontrollen der Dioxin- und Furanimmissionen und weiterer Luftschadstoffe durchgeführt werden.“ so Eva Jähnigen.

Die letzten Immissionsmessungen wurden 2009 durchgeführt, welche aufgrund der deutlichen Zielwertüberschreitung bei Dioxinen um eine Wiederholungsmessung von 2011 bis 2013 am umstrittenen Standort Hafenstraße ergänzt wurde. Diese Wiederholungsmessung für Dioxine (PCDD/F und PCB) ergab eine deutliche Überschreitung der Zielwerte und im Jahresmittel sogar eine Überschreitung der Orientierungswerte für eine Sonderfallprüfung (siehe http://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/download/PCDDF_PCB_STN_Riesa_gesamt.pdf ) Der Toxikologe Dr. Heribert Wefers kritisiert den damals gemessenen Dioxinwert: „Mit der hier vorliegenden Überschreitung des Orientierungswertes besteht somit Handlungsbedarf. Alles andere wäre die Inkaufnahme möglicher gesundheitlicher Schäden von Menschen.“

„Eine nachträgliche Anordnung der Landesdirektion zur Reduzierung der anlagenbedingten Emissionen von Dioxinen / Furanen vom Dezember 2012, deren Umsetzung bis 30.09.2014 erfolgen sollte wurde bis heute nicht vollständig erfüllt.“ so Eva Jähnigen weiter.

Aufgrund der vorliegenden Antworten kann nur folgendes klar gesagt werden:

„Es fehlen seit über 5 Jahren Feinstaub- und Staubniederschlagsmessungen in Riesa, die belegen könnten, dass von Feralpi keine Umweltgefährdung ausgeht und dass die Landesdirektion Sachsen ihrer Kontrollfunktion nur sehr lückenhaft und ungenügend nachkommt. Wir werden uns dafür einsetzen, dass seitens der Landesdirektion wieder unabhängige Messungen vorgenommen werden. Dies und eine umfängliche und transparente Informationspolitik sind Grundlage um die seit Jahren in Riesa stattfindende Diskussion zu möglichen Gefährdungen wieder versachlichen zu können.“