Mittweida, Erlau und Waldheim, Ostrau, Zeithain und Gröditz bald völlig ohne Bahnanbindung?

Abbestellung der Regionalbahn zwischen Chemnitz-Mittweida-Döbeln-Riesa-Elsterwerda würde weitere Abkoppelung der Landkreise Mittelsachsen und Meißen vom Bahnnetz bedeuten

Meier: Betrieb der RB 45 Chemnitz – Mittweida – Döbeln – Riesa – Elsterwerda wurde gerade erst für 14,5 Jahre an die Mitteldeutsche Regiobahn vergeben – bei Abbestellung drohen hohe Entschädigungszahlen

Dresden. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Sächsischen Landtag kritisiert die durch den Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) öffentlich angedachte Abbestellung der Bahnverbindung RB 45 Chemnitz – Mittweida – Döbeln – Riesa – Elsterwerda und die damit einhergehende weitere Abkopplung der Landkreise Mittelsachsen und Meißen jenseits der Elbtalstrecke und der Sachsen-Franken-Magistrale.

"Nach einer Abbestellung des RB 45 würden Städte wie Mittweida, Erlau und Waldheim im Landkreis Mittelsachsen oder Ostrau, Zeithain und Gröditz im Landkreis Meißen endgültig vom Eisenbahnnetz abgekoppelt. Damit würde auch die touristische Erreichbarkeit der Region in Frage gestellt", warnt Katja Meier, verkehrspolitische Sprecherin der GRÜNEN-Landtagsfraktion.

"Wer künftig mit dem Zug von Chemnitz nach Riesa fahren möchte, müsste unattraktive Umwege über Leipzig oder Dresden in Kauf nehmen oder auf den Bus umsteigen. Dabei sind die aktuell bis zu 550 Fahrgäste täglich eine ordentliche Grundauslastung. Eine Abbestellung der Strecke wäre ein Schildbürgerstreich. Warum? Erst Mitte 2015 wurden die Verträge für diese Strecke abgeschlossen. Der Mitteldeutschen Regiobahn wurde vertraglich zugesichert, ab dem 12. Juni 2016 für 14,5 Jahre das Elektronetz Mittelsachsen (EMS) zu betreiben."

„Würde die Verbindung der RB 45 zwischen Chemnitz und Elsterwerda vorzeitig abbestellt, würde dies richtig teuer. Statt für die vorzeitige Kündigung langlaufender Verträge mit der Mitteldeutschen Regiobahn teure Entschädigungen zu zahlen, sollte das Geld lieber in die noch bessere Vermarktung der Strecke investiert werden", fordert Katja Meier.

"Erst kürzlich wurde die Verbindung der RB 110 zwischen Meißen und Döbeln abbestellt. Eine weitere Abbestellung der Verbindungsachse zwischen Chemnitz über Döbeln Richtung Brandenburg bedeutet die Fortsetzung der Abwärtsspirale beim Eisenbahnverkehr in den Landkreisen Mittelsachsen und Meißen", fürchtet die Abgeordnete.

"Die CDU geführten Landesregierungen haben beim öffentlichen Schienenpersonennahverkehr (SPNV) im Freistaat Sachsen in den vergangenen Jahren drastisch gekürzt. Von 2010 bis 2015 hat der Freistaat lediglich 74 Prozent, seit 2015 knapp 80 Prozent der vom Bund zur Verfügung gestellten Regionalisierungsmittel direkt an die regionalen Zweckverbände weitergeleitet. Sachsen ist damit deutschlandweites Schlusslicht", erläutert die Abgeordnete.

"Die Kürzungen beim ÖPNV durch die Staatsregierung führten bei den Verkehrsverbünden zu Streckenausdünnungen und Abbestellungen. Das wirkte sich negativ auf die Anzahl der bestellten Zugkilometer in Sachsen aus. Diese sind aber ein Kriterium bei der Neuregelung der Verteilerquoten  unter den Bundesländern. Der öffentliche Verkehr in Sachsen befindet sich derzeit in einer Abwärtsspirale, da Kürzungen der Regionalisierungsmittel weitere Abbestellungen verursachen werden."

"Es ist notwendig, dass die CDU/SPD-Koalition schon im Vorgriff auf den Doppelhaushalt 2017/18 deutliche Signale für mehr Mittel für den ÖPNV sendet. Mindestens 90 Prozent aller Regionalisierungsmittel müssen kurzfristig im Haushalt an die Verkehrsverbünde weitergeleitet werden – so wie es die SPD in der Opposition immer gefordert hat. Nur dann lassen sich die von den Verkehrsverbünden ins Spiel gebrachten Abbestellungen von Bahnstrecken noch abwenden."

Hintergrund

Ausschreibung und Vergabe lagen federführend in den Händen des Verkehrsverbundes Mittelsachsen (VMS). Der Teil der Strecke zwischen Stauchitz und Gröditz liegt auf dem Gebiet des VVO. Der gesamte Auftrag des Elektronetzes Mittelsachsen hat ein Gesamtvolumen von jährlich rund 5,8 Millionen Fahrplankilometern mit folgenden Verbindungen:

  • RE 3 Dresden – Chemnitz – Zwickau – Plauen – Hof
  • RB 30 Dresden – Chemnitz – Zwickau
  • RB 45 Chemnitz – Döbeln – Riesa – Elsterwerda

https://www.vvo-online.de/de/aktuelles/news/zukunft-bahnstrecken-4812.cshtml

http://www.mitteldeutsche-regiobahn.de/ueber-uns/aktuelle-nachrichten/97-e-netz-mittelsachsen-ab-12-juni-2016-von-der-mitteldeutschen-regiobahn-betrieben